• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989004437A1
    申请号:PCT/T1988/000088
    申请日:1988-11-04
    公开日:1989-05-18
    发明作者:Kurt Ribitsch；Andreas Zoufal
    申请人:Kurt Ribitsch；Andreas Zoufal；
    IPC主号:H01R25-00
    专利说明:
    [0001] Niedervolt-Beleuchtungseinrichtung
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf eine Niedervolt-Beleuch¬ tungseinrichtung, mit einem parallelverlegten Strom¬ schienenpaar und einem auf dem Stromschienenpaar ver¬ schiebbar geführten Stromabnehmerschlitten, der eine den Stromfluß zwischen den beiden Stromschienen unter¬ bindende Isolierung und eine schwenkbare Halterung für eine an den beiden durch diese Isolierung voneinander elektrisch getrennten Schlittenteilen leitend angeschlos¬ sene Lampenfassung od. dgl. aufweist.
    [0003] Wie aus der EP-AI 0 171 326 hervorgeht, gibt es bereits eine solche Niedervolt-Beleuchtungseinrichtung im Zusam¬ menhang mit einer Aufhängevorrichtung für Bilder od.dgl. , wobei am in sich starren Abnehmerschlitten zwei voneinan- der isolierte Schwenkarme angelenkt sind, die zwischen ihren freien Enden schwenkbar ein Lampengehäuse aufnehmen und zur elektrisch leitenden Verbindung zwischen den einzelnen Stromschienen und dem Lampengehäuse dienen. Diese Beleuchtungseinrichtung baut daher verhältnismäßig groß und sperrig, sie erlaubt außerdem nur ein Verschwen¬ ken der Lichtquelle um eine zur Schlittenführung querlie- gende Achse und außerdem kommt es häufig zu Kontakt¬ schwierigkeiten in den Scharnierbereichen zwischen Schlitten und Schwenkarmen bzw. Schwenkarmen und inner¬ halb des Lampengehäuses sitzender Lampenfassung.
    [0004] Gemäß der DE-A-3 151 996 wurde auch schon eine Nieder¬ volt-Beleuchtungseinrichtung vorgeschlagen, die einen auf dem Stromschienenpaar verschiebbar aufgesetzten klotzförmigen Stromabnehmeer aufweist, der eine Aufnahme¬ mulde und einen Magneten zur Aufnahme einer Lampe mit Kugelgehäuse aufweist. Hier muß die Stromverbindung zwischen Abnehmerschlitten und Lampe über ein eigenes Kabel geschlossen werden und die Halterung der Lampe über Magnetkrä e bleibt wegen der durch die oft hohen Stromstärken der Niedervoltanlagen bedingten elektromag- netischen Felder recht unsicher. Dazu kommt noch, daß trotz der freien Verschwenkbarkeit des Kugelgehäuses innerhalb der Aufnahmemulde der mögliche Beleuchtungsbe¬ reich durch den Stromabnehmerklotz selbst beträchtlich eingeschränkt ist.
    [0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu beseitigen und eine Niedervolt-Beleuchtungsein- richtung der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die sich durch ihre platzsparende, kompakte Bauweise, ihre Robustheit und Funktionssicherheit und vor allem durch ihre Schwenkfreiheit und ihren allseitigen Leucht¬ bereich auszeichnet.
    [0006] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß der Abneh- merschlitten aus zwei auf den Schienen sitzenden Abneh- merköpfen und einem zwischen den Abnehmerköpfen um eine zur Schlittenführungsrichtung normale Querachse drehbar gelagerten Fassungsträger besteht, wobei der an den Abnehmerköpfen elektrisch leitend angelenkte Fassungs- träger durch ein die Isolierung bildendes Zwischenstück unterteilt und selbst als Halterung und Stromanschluß der Lampenfassung vorgesehen ist. Die Lampenfassung bzw. die Lampe sitzt daher unmittelbar am den frei dreh¬ bar gelagerten Mittelteil des Abnehmerschlittens bilden- den Fassungs räger und kann so wunschgemäß zwischen den Abnehmerköpfen verdreht werden. Es sind keine eigenen Schwenkarme erforderlich und keine Drahtverbindungen, und es entsteht auf kleinsten Raum eine kompakte, stabile Beleuchtungseinrichtung.
    [0007] Um den Schwenkbereich der Lampenfassung um eine weitere
    [0008] Dimension zu vergrößern, weist nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung der Fassungs¬ träger zur Halterung der Lampenfassung einen Aufnahmearm auf, der um eine Normalachse zur Fassungsträger-Drehachse drehbar zwischem dem einen Fassungsträgerteil und einem leitend am anderen Fassungsträgerteil angesetzten Halte¬ bügel lagert, wobei der beiderends elektrisch leitend abgestützte Aufnahmearm wie der Fassungsträger durch ein isolierendes Zwischenstück unterteilt ist und seiner¬ seits die Lampenfassung aufnimmt. Es ergibt sich als Halterung für die Lampenfassung ein selbstleitendes Kardangelenk, so daß die Lampe allseitig ausgerichtet werden kann und es zu einem praktisch uneingeschränkten Leuchtbereich kommt. Trotz der Schwenkfreiheit bleibt aber der Platzbedarf minimal und die selbstleitenden Träger- und Armteile gewährleisten den drahtlosen Strom¬ anschluß an die Stromschienen und sichern einen störun- anfälligen, langlebigen Betrieb. '_ _ _
    [0009] Bestehen erfindungsgemäß Fassungsträger und gegebenen¬ falls Aufnahmearm jeweils aus zwei Metallbüchsen, die beidseits auf das scheibenförmige, Steckzapfen bildende Zwischenstück aufgesteckt sind, ergibt sich eine ein- fache, aufwandsarme Konstruktion, die optimal zur Erfül¬ lung einerseits ihrer isolierenden, anderseits ihrer stromführenden Aufgaben geeignet ist.
    [0010] Günstig ist es auch, wenn ein Steckpolepaar die Lampen- fassung bildet, dessen Steckpole beiderseits des Zwi¬ schenstückes in den beiden Fassungsträger- oder Aufnahme¬ armteilen eingesetzt sind, da eine besonders aufwands¬ arme, platzsparende und auch robuste Lampenfassung ent¬ steht.
    [0011] Ragen dabei die Steckpole radial einwärts durch die
    [0012] Metallbüchsen hindurch bis in die Steckzapfen des Zwi¬ schenstückes, lassen sich diese Steckpole gleichzeitig zum Fixieren des Zwischenstückes gegenüber den Metall- büchsen verwenden, was den Aufbau weiter vereinfacht.
    [0013] Um eine gute, widerstandsarme Leitungsverbindung zwischen den relativ zueinander verdrehbaren Teilen zu-erreichen, können zur Drehlagerung des Fassungsträgers oder des Aufnahmearmes die Metallbüchsen mit einer stirnseitigen Lagerbohrung auf einem in den sie abstützenden Teil eingesetzten metallenen Lagerbolzen aufgesteckt und zwischen dem Abstützteil und einem Bolzenkopf über eine metallene Feder verspannt sein. Es kommt zu einer im gewissen Sinne selbsthemmenden Verdrehbarkeit des Fas¬ sungsträgers gegenüber den Abnehmerköpfen bzw. des Auf¬ nahmearmes gegenüber dem Fassungsträger bzw. seinem Haltebügel, wodurch die Lampenfassung in jeder Dreh¬ stellung lagesicher verbleibt, und außerdem wird über die federnde Verspannung der Teile für einwandfreie Stromführungskontakte gesorgt.
    [0014] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch veranschaulicht, und zwar zeigen Fig. 1 eine er indungsgemäße Niedervolt-Beleuchtungsein¬
    [0015] richtung im perspektivischen Schaubild und Fig. 2 und 3 zwei Ausführungsbeispiele des Abnehmer¬ schlittens dieser Beleuchtungseinrichtung im teilgeschnittenen Schaubild unterschiedlichen Maßstabes.
    [0016] Auf einem in nicht weiter dargestellter Weise an eine Niedervolt-Stromquelle angeschlossenen Stromschienenpaar 1, das über Schienenhalter 2 parallelverlaufend und gegeneinander isoliert in beliebiger Lage und Richtung verlegt werden kann, ist ein Stromabnehmerschütten
    [0017] 3 verschiebbar geführt, der mit zwei Abnehmerköpfen
    [0018] 4 auf den Stromschienen 1 sitzt und durch Klemmschrau- ben 5, die in die schlitz- oder lochförmigen Führungen
    [0019] 6 der Abnehmerköpfe 4 eindringen, in jeder Verschiebe- postition fixierbar ist. Der Abnehmerschütten 3 weist einen zwischen den Abnehmerköpfen 4 um eine zu den Füh¬ rungsbohrungen 6 normale Querachse A drehbar gelagerten Fassungsträger 7 für die Lampenfassung einer Nieder¬ voltlampe L auf, der seinerseits durch ein isolierendes Zwischenstück 8 unterteilt ist, wobei der Fassungsträger
    [0020] 7 aus zwei Metallbüchsen 7a, 7b besteht, die gegengleich auf das scheibenförmige, beidseits Steckzapfen 8a bil- dende Zwischenstück aufgesteckt sind. Zur Anlenkung des Fassungsträgers 7 an den Abnehmerköpfen 4 gibt es jeweils einen eine stirnseitige Lagerbohrung 9 der Me¬ tallbüchsen 7a, 7b durchragenden, im benachbarten Abneh¬ merkopf 4 eingesetzten Lagerbolzen 10 und eine sich an einem Bolzenkopf 10a und an der Metallbüchse 7a,7b abstützende metallene Feder 11 sorgt für eine Verspannung zwischen Metallbüchse 7a, 7b und Abnehmerkopf 4. Es entsteht eine elektrisch gut leitende, selbsthemmende Drehlagerung des Fassungs rägers 7 an den Abnehmer- köpfen 4.
    [0021] Wie in Fig, 2 angedeutet, kann nun der Fassungsträger 7 unmittelbar selbst Halterung und Fassung für die Niedervoltlampe 11 bilden, wozu als Lampenfassung ein Steckpolepaar 12 beidseits des Zwischenstückes 8 in die Metallbüchsen 7a, 7b des Fassungsträgers 7 eingesetzt sind, welche Steckpole 12 gleichzeitig zur Sicherung des Zusammenhaltes des Fassungsträgers 7 durch die Me¬ tallbüchsen 7a, 7b hindurchragen und in die Steckzapfen 8a des Zwischenstückes 8 eingreifen. Da die Steckpole
    [0022] 12 durch ihren Sitz in den Metallbüchsen 7a, 7b unmittel¬ bar an den beiden durch das Zwischenstück 8 voneinander elektrisch getrennten, stromführenden Schüttenteilen anschließen, ist die erforderliche Stromversorgung einer in die Steckpole 12 eingesteckten Lampe 12 gewährleistet. Diese Lampe läßt sich dabei durch Verschieben des Abneh- merschlittens 3 beliebig entlang des Stromschienenpaares 1 positionieren und durch Verdrehen des Fassungsträgers 7 in jede Schwenkrichtung um die Querachse A verdrehen.
    [0023] Um eine größere Schwenkfreiheit zu erreichen, kann, wie in Fig. 3 veranschaulicht, der Fassungsträger 7 mit einem Aufnahmearm 13 ausgestattet sein, der um eine Normalachse B zur Querachse A drehbar zwischen der einen Metallbüchse 7b bzw. einem passend auf die Metallbüchse 7b aufsetzbaren sattelförmigen Ansatzstück 7c des Fassungs rägers 7 und einem in die andere Metallbüchse 7a eingesetzten metallenen Haltebügel 14 lagert und sich ähnlich wie der Fassungsträger 7 aus zwei Metall- büchsen 13a, 13b und einem isolierenden Zwischenstück 15 zusammensetzt. Auch hier sind zur elektrisch leitenden Drehlagerung Lagerbolzen 10 und die relativ zueinander verdrehbaren Teile miteinander verspannende Federn 11 vorgesehen und das Steckpolepaar 12 bildet die Lampen- fassung, wobei die Steckpole 12 wiederum in das Innere der Metallbüchsen 13a, 13b hineinragen und in die Steck¬ zapfen 15a des Zwischenstückes 15 eingreifen. Es entsteht eine Beleuchtungseinrichtung, deren Lampe nicht nur entlang des Schienenpaares 1 längsverschiebbar und um die Querachse A verschwenkbar, sondern zusätzlich auch um eine Normalachse B verdrehbar ist, so daß praktisch ein allseitig nutzbarer Leuchtbereich zur Verfügung steht.
    权利要求:
    ClaimsP a t e n t a n s p r ü c h e :
    1. Niedervolt-Beleuchtungseinrichtung, mit einem paral¬ lelverlegten Stromschienenpaar (1) und einem auf dem Stromschienenpaar (1) verschiebbar geführten Stromab¬ nehmerschütten (3) , der eine den Stromfluß zwischen den beiden Stromschienen (1) unterbindende Isolierung
    (8) und eine schwenkbare Halterung für eine an den beiden durch diese Isolierung (8) voneinander elektrisch ge¬ trennten Schlittenteilen (7a, b) leitend angeschlossene Lampenfassung (12) od. dgl. aufweist, dadurch gekenn- zeichnet, daß der Abnehmerschlitten (3) aus zwei auf den Schienen (1) sitzenden Abnehmerköpfen (4) und einem zwischen den Abnehmerköpfen (4) um eine zur Schlitten¬ führungsrichtung normale Querachse (A) drehbar gelagerten Fassungsträger (7) besteht, wobei der an den Abnehmer- köpfen (4) elektrisch leitend angelenkte Fassungs räger
    (7) durch ein die Isolierung bildendes Zwischenstück
    (8) unterteilt und selbst als Halterung und Stromanschluß der Lampenfassung (12) vorgesehen ist.
    2. Niedervolt-Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fassungsträger (7) zur Halterung der Lampenfassung (12) einen Aufnahmearm (13) aufweist, der um eine Normalachse (B) zur Fassungsträ¬ ger-Drehachse (A) drehbar zwischen dem einen Fassungs- trägerteil (7b) und einem leitend am anderen Fassungs¬ trägerteil (7a) angesetzten Haltebügel (14) lagert, wobei der beiderends elektrisch leitend abgestützte Aufnahmearm (13) wie der Fassungsträger (7) durch ein isolierendes Zwischenstück (15) unterteilt ist und seinerseits die Lampenfassung (12) aufnimmt.
    3. Niedervolt-Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Fassungsträger (7) und gegebenenfalls Aufnahmearm (13) jeweils aus zwei Metallbüchsen (7a,b; 13a,b) bestehen, die beidseits auf das scheibenförmige, Steckzapfen (8a; 15a) bildende Zwischenstück (8; 15) aufgesteckt sind.
    4. Niedervolt-Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Steckpolepaar (12) die Lampenfassung bildet, dessen Steckpole (12) beiderseits des Zwischenstückes (8; 15) in den beiden Fassungsträger- oder Aufnahmearmteilen (7a,b; 13a,b) eingesetzt sind.
    5. Niedervolt-Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch
    3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckpole (12) radial einwärts durch die Metallbüchsen (7a,b;13a,b) hindurch bis in die Steckzapfen (8a, 15a) des Zwischen¬ stückes (8,15) vorragen.
    6. Niedervolt-Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Dreh¬ lagerung des Fassungsträgers (7) oder des Aufnahmearmes (13) die Metallbüchsen (7a,b; 13a,b) mit einer stirnsei- tigen Lagerbohrung (9) auf einem in den sie abstützenden Teil (4, 14, 7b) eingesetzten metallenen Lagerbolzen
    (10) aufgesteckt und zwischen dem Abstützteil (4, 14, 7b) und einem Bolzenkopf (10a) über eine metallene Feder
    (11) verspannt sind.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US9975443B2|2018-05-22|Electric vehicle charging station locking cable reel
    US4751627A|1988-06-14|Tubular lighting system
    US4470106A|1984-09-04|Shop light
    CA1303125C|1992-06-09|Rechargeable battery-powered device
    DE102009047971B4|2011-12-01|Aufhängevorrichtung und Verfahren zu deren Montage
    US4852500A|1989-08-01|Integrated computer implement work area
    US5016153A|1991-05-14|Articulated arm lamp
    EP0826129B1|2003-11-05|Beleuchtungssystem
    US4321660A|1982-03-23|Universal trouble light
    US4258413A|1981-03-24|Telescoping, tiltable light fixture
    US20080090432A1|2008-04-17|Electrified ceiling framework underside connectors
    US4525773A|1985-06-25|Light fixture
    US5339233A|1994-08-16|Lamp assembly
    GB607850A|1948-09-06|Electric connectors
    US9938117B2|2018-04-10|Mobile conductor lift
    US20110147153A1|2011-06-23|Electrical cable retractor assembly for a movable window
    JPH0828146B2|1996-03-21|手動操作電動工具のための蓄電池スイッチ
    HU221966B1|2003-03-28|Elektromechanikus csatlakoztató szerkezet
    EP0188736A2|1986-07-30|Verbindung zwischen zwei mechanisch und elektrisch lösbar miteinander verbundenen Teilen insbesondere eines Beleuchtungssystems
    JP2004520000A|2004-07-02|導通路を備えた断面部材
    US5660554A|1997-08-26|Universal plug adaptor
    US6565394B2|2003-05-20|Clamping mechanism for a jumper cable assembly for use with a horn bypass within an electrical meter center
    CA1080186A|1980-06-24|Relocatable suspended light fixture
    GB1302502A|1973-01-10|
    US4475226A|1984-10-02|Stereo sound and light track system
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE3875481D1|1992-11-26|
    US5049081A|1991-09-17|
    EP0346407B1|1992-10-21|
    EP0346407A1|1989-12-20|
    JPH02502145A|1990-07-12|
    AT81717T|1992-11-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    DE2327078A1|1972-05-29|1973-12-13|Staff Kg|Stromverteilerschiene fuer stromabnehmer, insbesondere adapter|
    US3894781A|1974-06-26|1975-07-15|Lightolier Inc|Connector plug for power distribution track|
    FI67767B|1977-08-31|1985-01-31|Matsushita Electric Works Ltd|Tillfoerselskena foer elenergi|
    US4190309A|1978-07-27|1980-02-26|Glass Irving J|Track light|
    EP0129325A2|1983-05-17|1984-12-27|Rotaflex p.l.c.|Beleuchtungsschiene|US5440469A|1994-04-08|1995-08-08|Gomes; Roy|Low voltage track lighting fixture|
    EP3029367A1|2014-12-02|2016-06-08|I MOD S.a.s. di Ceccato Luigi e C.|System zum Bewegen von elektrisch betriebenen Vorrichtungen|
    CN106247289A|2015-09-11|2016-12-21|济南比罗茨信息科技有限公司|一种射击光线调节装置|US4449172A|1982-10-15|1984-05-15|Jerome Warshawsky|Lamp swing units|
    CA1303581C|1987-03-10|1992-06-16|Theodor Puschkarski|Directionally adjustable low-voltage lamp|US5158360A|1991-09-16|1992-10-27|Banke Bryan K|Halo cable system|
    DE9307373U1|1993-05-14|1994-09-22|Sonnleitner Ferdinand|Niedervolt-Leuchtanlage|
    US5676454A|1996-05-10|1997-10-14|W.A.C. Lighting Co.|Aiming device for track lighting|
    US7131843B1|2004-12-03|2006-11-07|Lucesco Lighting, Inc.|Joint system|
    US20060120092A1|2004-12-03|2006-06-08|Richard Sapper|Lighting system|
    TWM317536U|2005-05-02|2007-08-21|Nian-Biau Shiu|Flash light having multi-directional rotation head|
    US10680383B2|2013-03-14|2020-06-09|Apex Technologies, Inc.|Linear electrode systems for module attachment with non-uniform axial spacing|
    US10132452B2|2013-03-14|2018-11-20|Apex Technologies, Inc.|Suspended track and planar electrode systems and methods|
    法律状态:
    1989-05-18| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1989-05-18| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1989-07-01| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988909264 Country of ref document: EP |
    1989-12-20| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988909264 Country of ref document: EP |
    1992-10-21| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988909264 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    ATA2908/87||1987-11-04||
    AT290887||1987-11-04||AT88909264T| AT81717T|1987-11-04|1988-11-04|Niedervolt-beleuchtungseinrichtung.|
    DE19883875481| DE3875481D1|1987-11-04|1988-11-04|Niedervolt-beleuchtungseinrichtung.|
    [返回顶部]